BVMB kritisiert fehlende Planungen und überlange Genehmigungsverfahren

Bahnbau steht für Aufträge bereit

Bonn (ABZ). – Eine aktuelle Stellungnahme der "Allianz pro Schiene" sorgt für Diskussion. Deutschland stehe "vor einer historischen Wende", heißt es dort.

Über Jahrzehnte sei in Deutschland der Straßenbau bevorzugt worden, nun werde 60:40 in die Schiene investiert, formulierte es Geschäftsführer Dirk Flege plakativ in den Medien. Der Lobbyverband "Allianz pro Schiene" hält allerdings das Investitionsvolumen in das Schienennetz nach wie vor für deutlich zu niedrig gegenüber der Straße. Das ruft die Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e. V. (BVMB) auf den Plan. Sie fordert einen Investitionshochlauf für alle Verkehrsträger und warnt eindringlich davor, die Sanierung und Modernisierung des Straßennetzes zu vernachlässigen. BVMB-Hauptgeschäftsführer Michael Gilka unterstreicht in diesem Zusammenhang die Rolle der Bauwirtschaft: "Wenn Infrastrukturprojekte zu langsam vorangehen, liegt das ganz sicher nicht an den Baufirmen, die stehen bereit", betont er und nennt fehlende Planungen und überlange Genehmigungsverfahren als Ursache.

"Wir stimmen mit der Allianz pro Schiene in einem Punkt überein – das Schienennetz der Deutschen Bahn ist hoffnungslos veraltet und modernisierungsbedürftig", unterstreicht auch BVMB-Hauptgeschäftsführer Michael Gilka. Der Hauptgrund dafür ist aber nach seiner Überzeugung, dass über Jahrzehnte zu wenig in die Modernisierung der Gleise, Brücken und Bahnhöfe investiert wurde. Das könne man "jetzt nicht hopplahopp aufholen". Dass angedachte Projekte auch jetzt noch "viel zu langsam" in die Umsetzung gingen, liegt laut Gilka an "zu langsamen Planungen und ewig lang dauernden Genehmigungsverfahren". Dies und die "überbordende Bürokratie" seien der "Flaschenhals, der die nötige Dynamik bei Sanierung und Modernisierung behindert".

Die Rolle der Bauwirtschaft sieht Gilka in diesem Zusammenhang sehr klar: "Es liegt ganz sicher nicht an den Baufirmen, wenn es nicht schnell genug vorangeht", betont er. Die Bahnbaufirmen stünden allesamt bereit und hätten bis jetzt "jeden Auftrag, der endlich einmal von der Bahn freigegeben wurde", schnell und zuverlässig abgearbeitet, betont der BVMB-Hauptgeschäftsführer. Allerdings würden sich die Bahnbauunternehmen seit Jahren schwertun, ihre Kapazitäten zu planen oder gar auszubauen.

"Vor dem Hintergrund der wenig verlässlichen und kontinuierlichen Haushaltspolitik zum Thema Schiene müssen die Bahnbauunternehmen zu sehr die berühmte Kristallkugel bemühen, was wohl wann an Aufträgen tatsächlich auf den Markt kommen wird." Das seien für ein Bauunternehmen "nicht ausreichende Planungskriterien", fordert Gilka verlässliche und konkrete Bauprogramme, "die dann aber auch nicht nur über das nächste Jahr reichen dürfen, sondern deutliche längere Zeiträume abbilden müssen."

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