Verkehrswesen
Umgehungsstraße ohne Genehmigung
BENSERSIEL/LEIPZIG (dpa). - Um das ostfriesische Nordseeörtchen Bensersiel (Landkreis Wittmund) führt eine neue Umgehungsstraße, die viel Verkehr fernhält aber einen entscheidenden Mangel hat: Sie wurde ohne rechtliche Grundlage gebaut. Denn der Bebauungsplan ist unwirksam, wie das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied. Die Straße führt durch ein faktisches Vogelschutzgebiet.
Bei der Planung der Stadt Esens, zu der Bensersiel gehört, sei gegen das Beeinträchtigungsverbot der europäischen Vogelschutzrichtlinie verstoßen worden. Geklagt hatte ein Landwirt, dessen Flächen von der Straße durchschnitten werden.
Die Gemeinde wolle einen Abriss der 2011 gebauten Straße unbedingt verhindern, berichtete der NDR. Jetzt solle ein neuer Bebauungsplan aufgestellt werden. Dazu müsse aber zunächst das Land Niedersachsen die Grenze des Vogelschutzgebiets neu festlegen.
ABZ-Stellenmarkt
