Zehn Großprojekte
Küstenländer einig über Top Ten bei Verkehrsvorhaben
KIEL (dpa). - Die Wirtschaft in Norddeutschland hat sich erstmals auf eine gemeinsame Vorrangliste mit den zehn wichtigsten Verkehrsprojekten in der ganzen Region verständigt. Dazu gehören die Autobahnen 14, 20, 26, 39 und 281, die Vertiefung der Elbe, der Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals, die Hinterland Anbindung des geplanten Fehmarnbelt-Tunnels und die sogenannte Y-Trasse der Bahn zwischen Hamburg, Hannover und Bremen. Der Norden habe bei der Verkehrsinfrastruktur großen Nachholbedarf, erklärten Spitzenvertreter der Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände sowie der Bauindustrie aus Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern am Mittwoch in Kiel. Die Verkehrsministerkonferenz in Kiel müsse ein klares Bekenntnis für höhere Verkehrsausgaben abgeben. Alle zehn Vorhaben auf der Prioritätenliste seien gleichermaßen existenziell. "Wir wollen Dampf auf den Kessel bringen", sagte der Hauptgeschäftsführer der Unternehmensverbände in Hamburg und Schleswig-Holstein, Michael Thomas Fröhlich zum Verkehrswegekonzept der norddeutschen Wirtschaftsverbände. Die Verkehrsverhältnisse seien vielfach desaströs; Unternehmen drohten sich aus dem Norden zu verabschieden. Die Wirtschaft wolle sich angesichts der geringen Planungskapazitäten in den Verwaltungen auf die wesentlichen Projekte …
… konzentrieren und nicht mehr an jeder Ortsumgehung festhalten. Die norddeutschen Länder müssten besser zusammenarbeiten und kräftiger gemeinsam in Berlin Lobbyarbeit für den Norden machen, forderte Fröhlich. Die Länder sollten mehr an das große Ganze denken und nicht nur an das eigene Land oder den eigenen Stadtstaat.
Als Beispiel für mangelnde Koordinierung zwischen Behörden nannte Fröhlich die Sanierung des Rendsburger Kanaltunnels. Diese dauere schon länger als der Bau des Tunnels. Fröhlich forderte die Landesregierung auf, als Ersatz für die marode Rader Hochbrücke über den Nord-Ostsee-Kanal nicht länger einen kombinierten Tunnel für Straße und Schiene anzustreben. Die Rendsburger Eisenbahnhochbrücke halte noch 50 Jahre. Die knappe Zeit für den Bau einer neuen Straßenbrücke – die alte soll nur noch Zwölf Jahre halten – müsse genutzt werden. Hans-Werner Blöcker vom Bauindustrieverband in Schleswig-Holstein und Hamburg verlangte eine bundesweite Finanzierungsgesellschaft für die Verkehrsinfrastruktur. Diese Gesellschaft müsse einen eigenen Haushalt bekommen und Kredite aufnehmen dürfen. Auch die Einnahmen aus Lkw- und Pkw-Maut müssten dort einfließen. Eine solche Gesellschaft könne dann über Jahre hinweg planen und finanzieren. Die norddeutschen Wirtschaftsverbände forderten auch, bei großen Vorhaben verstärkt zu prüfen, ob sie mit privaten Partnern umgesetzt werden können.
Entscheidend für spürbare Fortschritte bei der Infrastruktur sei der politische Wille, sagte Fröhlich. Mit Grüner Regierungsbeteiligung wie in Schleswig-Holstein werde dies nicht gelingen. Es gebe bereits mehrere Firmen im Norden, die wegen des Weiterbau-Sopps bei der A 20 und wegen der Probleme an der Rader Hochbrücke Erweiterungsinvestitionen nicht mehr in Schleswig-Holstein tätigen, sondern in Niedersachsen oder noch weiter südlich. Besonders ausgeprägt sei dies in Rendsburg-Eckernförde, Dithmarschen, Nordfriesland und an der Unterelbe bei Hamburg. Dort würden auch schon weniger Lehrstellen angeboten.
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