Auftraggeber
Termin- und Kostensicherheit von ÖPP-Hochbauprojekten gelobt
Berlin (ABZ). – "Unsere öffentlichen Partner bescheinigen ihren ÖPP-Hochbauprojekten nicht nur eine hohe Termin- und Kostensicherheit, sondern auch einen verlässlichen Betrieb mit hoher Qualität. Ein besseres Zeugnis unserer Auftraggeber kann es gar nicht geben." Mit diesen Worten kommentierte der Präsident des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie Peter Hübner eine Studie der Technischen Universität Braunschweig, die anlässlich der Konferenz "Partnerschaftlich bauen und betreiben" kürzlich in Berlinvorgestellt wurde. Die Wissenschaftler haben im Rahmen einer deutschlandweiten Befragung aller öffentlichen Auftraggeber von ÖPP-Hochbauprojekten die Leistungen der privaten Partner in der Bau- und Nutzungsphase evaluiert.
90 % der ÖPP-Hochbauprojekte sind nach der Studie im Zeit- und Kostenrahmen fertiggestellt worden. Den Grund hierfür sieht Hübner vor allem in der gemeinsamen Vergabe von Planungs- und Bauleistungen. "Das Ergebnis zeigt, dass die strikte Trennung von Planen und Bauen nicht immer der beste Weg ist. Öffentliche Auftraggeber müssen vielmehr auf unterschiedliche Modelle zurückgreifen können, um die beste Lösung für ihre baulichen Herausforderungen nutzen zu können", so Hübner. Dass die Mehrheit der befragten Auftraggeber Vorteile in einer gemeinsamen Vergabe sehe, sei zudem ein Signal, das Politik und Verwaltung nicht außer Acht lassen dürfen. Von mehr Flexibilität könnten neben ÖPP auch andere Vertragsmodelle profitieren, wie etwa Generalunternehmer-, Partnering- und Design-and-Build-Verträge, die heute noch zu wenig genutzt werden.
Auch für die Betriebsphase attestierten die befragten Auftraggeber ihren ÖPP-Partnern durchweg gute Leistungen. Eine besonders hohe Zufriedenheit bestand in den Bereichen "Inspektion und Wartung" (95 %) und "Instandsetzung der Gebäude" (91 %). Auch der Gesamtzustand der Gebäude sowie der technischen Gebäudeausstattung wurden positiv bewertet. Zurückzuführen sei dies vor allem auf vertragliche Mechanismen, wie Bonus-Malus-Regelungen, und die Langfristigkeit des Risikoübertrags. "Die privaten Partner halten ihr Leistungsversprechen auch in der Nutzungsphase. Denn wer langfristig Verantwortung übernimmt, trägt auch Sorge für einen ordnungsgemäßen Betrieb", so Hübner. Der Lerneffekt für konventionelle Verträge sei deshalb enorm. Positiv bewertete Hübner zudem, dass über 70 % der befragten Auftraggeber eine Entlastung des verwaltungsinternen Personalaufwands sähen.
"Durch eine bessere Arbeitsteilung kann sich die öffentliche Verwaltung stärker auf ihre Kernaufgaben konzentrieren. In Zeiten von Personalengpässen bei der öffentlichen Hand darf dieser Effekt von ÖPP nicht vernachlässigt werden", betonte Hübner. Ein wesentliches Argument gegen ÖPP – die mangelnde Flexibilität bei nachträglichen Änderungen in der Nutzungsphase – konnten die Gutachter ausräumen. 8 % der Auftraggeber gaben an, dass sie mit der Flexibilität in den Verträgen zufrie-den seien. Änderungen seien überwiegend (62,5 %) partnerschaftlich ausge-handelt worden. In den anderen Fällen seien Streitschlichtungsmechanismen zum Zuge gekommen, die in fast 90 % der Verträge vereinbart seien. "Die Partnerschaft zwischen öffentlichem und privatem Partner wird tatsächlich gelebt. Anstatt vor Gericht, einigt man sich untereinander. Dies spart nicht nur Zeit, sondern auch Kosten", stellte Hübner klar. Auch dies sei Ansatz, von dem wir in konventionellen Projekten lernen sollten.
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