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IG Bau mahnt

Arbeitsschutz-Kontrollen finden zu selten statt

Frankfurt am Main (ABZ). – Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hat die mangelnde Ausstattung der Arbeitsschutzbehörden in den Bundesländern kritisiert. Angesichts neuer zusätzlicher Aufgaben befürchtet Gewerkschaftsvorsitzender Robert Feiger auf Baustellen und in Betrieben in diesem Jahr ein "Sicherheitsvakuum" beim staatlichen Arbeitsschutz.

Ohne Personalaufstockung könnten die Arbeitsschutzbehörden immer seltener prüfen können, ob Vorschriften eingehalten würden. Seit Beginn des Jahres seien die Landesbehörden für eine stärkere Überwachung der Fleischbranche zuständig und müssen Mindestquoten bei Betriebsbesichtigungen erfüllen, so der Verband. Hinzu kommen die Kontrolle der aktuellen Homeoffice-Verordnung sowie zusätzliche Prüfaufgaben in Betrieben mit einem besonderen Gefahrenpotential. "Schon vor der Pandemie und ohne Zusatzaufgaben waren die staatlichen Arbeitsschutzbehörden personell am Limit. Gerade in der Bau-, Land- und Forstwirtschaft, in denen Arbeitsgefahren eine große Rolle spielen, wird zu wenig kontrolliert", sagt Feiger.

Der IG BAU-Chef verweist auf den Bericht "Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz" des Bundesarbeitsministeriums. Danach standen den Arbeitsschutzbehörden der Länder zuletzt insgesamt nur 1439 Aufsichtsbeamtinnen und -beamte mit Arbeitsschutzaufgaben in Vollzeit zur Verfügung. Rein rechnerisch kommt damit ein Kontrolleur auf 1500 Betriebe und mehr als 26 000 Beschäftigte, so die IG BAU unter Berufung auf Zahlen der Arbeitsagentur.

"Das ist auch nach internationalen Standards viel zu wenig. So fordern die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) und die Europäische Union, dass jeder Kontrolleur nur maximal 10 000 Beschäftigte im Blick haben soll. Für einen effektiven Arbeitsschutz reicht aber auch diese Quote kaum aus", kritisiert Feiger. Es könne daher kaum überraschen, dass die Zahl der staatlichen Arbeitsschutzkontrollen seit Jahren zurückgehe. Laut Bundesregierung sank sie allein zwischen 2017 und 2019 von knapp 183 000 auf 151 000 – ein Minus von 17 Prozent.

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