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Kommentar

Beschleunigung

Robert Bachmann

Die Baukonjunktur boomt wie lange nicht mehr. Ein Selbstläufer ist sie jedoch nicht. Fast hätte man annehmen müssen, dass die (potenziellen) Regierungspartner zu einem solchen Schluss gekommen sind. Derart unterrepräsentiert war das Thema in der ausgiebigen Beschnupperungsphase der möglichen Koalitionspartner.

Nun meldete sich Bundeskanzlerin Angela Merkel persönlich via Videobotschaft zu Wort und versicherte, dass sich auch die künftige Bundesregierung wieder mit dem Thema Infrastruktur auseinandersetzen werde. Wie diese Regierung aussehen wird und wann sie sich denn finden mag, steht derzeit zwar noch in den Sternen, aber immerhin gibt es damit nun eine Art Absichtserklärung, sich beim Thema Bauen dann doch nicht von "anderen Teilen der Welt" abhängen zu lassen. Gegebenenfalls hat man zwischenzeitlich sogar erkannt, dass ein wesentlicher Teil des derzeitigen wirtschaftlichen Aufschwungs von der Bauindustrie getragen wird.

Damit zu beginnen, den Investitionsstau beim Thema Infrastruktur aufzulösen, war eine wichtige und richtige Maßnahme. Nun stehen jedoch weitere, vielleicht sogar noch wichtigere Themen auf der Agenda. Neben der Verstetigung der Investitionen müssen u. a. dringend erforderliche Produktivitätsengpässe beseitigt werden. Dabei geht es nicht nur um schnellere Planungsprozesse und die Frage der Bürgerbeteiligung, wie von der Kanzlerin in ihrer Botschaft betont, sondern auch um dringende Themen wie die (noch immer wirr diskutierte) Digitalisierung sowie den immer schwerer wiegenden Fach- und Nachwuchskräftemangel.

Auch geht es nicht nur um den Bau und die Sanierung von Straßen- und Brücken sowie schnelleren Internetleitungen. Es geht auch um fehlende Wohnungen, wuchernde Städte, zukunftsfähige Entwässerungslösungen u. v. m. Viele Themen, die wieder in ein geschlossenes Ministerium gehören. Man kann nur hoffen, dass es nicht erst eines Planungsbeschleunigungsgesetztes bedarf, um eine derart handlungsfähige Regierung zeitnah auf die Beine zu stellen.

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