KOMMENTAR
Bröselndes Mahnmal
von: Rainer OschützDeutschlands Brücken bröseln. Da lässt sich nichts mehr vertuschen oder kaschieren. Neuestes Szenarium liefert dafür die Schiersteiner Brücke, die Wiesbaden mit Mainz verbindet – ein Pfeiler ist abgesackt, Risse im Beton sind die Folge. Die Brücke musste gesperrt werden. Zehntausende Pendler stehen täglich im Stau und sind die Leidtragenden einer dauerhaft verfehlten Baupolitik.Das ist nur ein Beispiel. Weitere 6000 der 40.000 Brücken an Autobahnen und Bundesstraßen weisen einen ähnlich mangelhaften Zustand auf. Im Grunde genommen ist die Brückenkrise eine Infrastrukturkrise, zu der auch die digitalen Verkehrswege des Internets gehören. Das ist nicht nur ein Problem für die Gegenwart, sondern vor allem für die Zukunft. Kleinkarierte Streitereien über das "Für" oder "Wider" einer Pkw-Maut, die ohnehin nicht ausreicht, um den Ausbau und die Erhaltung der Verkehrsadern rundum abzusichern, helfen da nicht weiter. Bei den gegenwärtig sprudelnden Steuereinnahmequellen muss genügend Geld für eine moderne Infrastruktur vorhanden sein. Leider will der Staat es dafür nicht ausgeben. Die Quittung für diese verfehlte Politik, die falsche Prioritäten setzt, liegt ja wohl für alle Beteiligten schon lange sichtbar auf dem Tisch.Jetzt lässt sich nichts mehr kaschieren. Das scheint nun auch in Berlin Wirkung zu hinterlassen. Mit einer Sondermilliarde des Verkehrsministeriums sollen in den kommenden Jahren 78 besonders verfallene Brücken erneuert werden. Das teuerste unter den ausgewählten Projekten ist der Neubau der 1,2 km langen Rheinbrücke Wiesbaden-Schierstein. Dafür wurden allein rund 225 Mio. Euro veranschlagt. Zu den 54 neuen Projekten, die 2015 oder später abgeschlossen werden sollen, kommen 24 weitere Maßnahmen, die bereits laufen und bei denen noch Rechnungen offen sind – eine gewaltige Aufgabe.Allein die Brücke zwischen Hessen und Rheinlandpfalz könnte als ein Mahnmal für vernachlässigtes "Staatsvermögen" gelten. Dieses darf nicht weiter verschleudert werden – eine Erkenntnis, die schon fast banal klingt.
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