Pendel-X-Tieflader mit Baggerstielmulde
Nooteboom gewinnt Klage gegen Mitbewerber bei Europäischem Patentamt
Wijchen/Niederlande (ABZ). – Etwas mehr als zehn Jahre – so lange dauerte das juristische Gerangel um den Pendel-X-Euro-Tieflader mit Baggerstielmulde, welche von Nooteboom entwickelt und erstmals vorgestellt wurde. Anfang dieses Jahres hat das Europäische Patentamt abschließend zugunsten von Nooteboom entschieden: Die Kombination einer Baggerstielmulde mit Pendelachsen ist einzigartig und Nooteboom ist als Patentinhaber einzig dazu berechtigt, diese Technologie in Europa zu vermarkten.
"Das hat eine lange Periode der Unsicherheit beendet", sagt Manager Toon de Smit, der bei Nooteboom für die Patentanmeldungen verantwortlich ist. "Während wir im Jahre 2005 unsere Patentanmeldung einreichten, wurden wir bereits gefordert: Der Tieflader mit Baggerstielmulde dürfte nicht als einzigartig betrachtet werden und laut unserer Wettbewerber könnten wir daher kein Patent anmelden. Eine Baggermulde in Fahrwerken und das Konzept der Pendelachsen waren jeweils für sich bereits seit einer Weile auf dem Markt. Aber es ist die Kombination aus beidem, die tatsächlich einzigartig ist und zuvor nicht erhältlich war. Das ist der Kern, worauf das Europäische Patentamt in seinem Urteil hinwies. Für uns ist das ein großer Erfolg, zeigt es doch einmal mehr, dass wir im Bereich Innovationen schon lange Trendsetter waren und sind."
Ein Patent ist nicht mehr und nicht weniger als das ausschließliche und befristete Recht zur Nutzung einer bestimmten Erfindung. Für ein Unternehmen wie Nooteboom, das massiv in Forschung und Entwicklung investiert, kann dies sehr wertvoll sein: Das befristete Monopol gibt dem Patentanmelder die Möglichkeit, die Investitionskosten zu amortisieren und von der Erfindung auch zu profitieren. Dann können Mittel genutzt werden, um in neue Erfindungen zu investieren. Aber im breiteren Sinne hat das Patent auch Vorteile für die Branche insgesamt. Andere Parteien können (gegen eine Gebühr) die Erfindung nutzen – z. B. als Lizenz. Wenn es um Patente geht, denken Menschen oft an umfangreiche Rechtsstreitigkeiten von Elektronikherstellern, z. B. Apple und Samsung, die sich gegenseitig angreifen. "So schwierig ist es auf dem Markt, auf dem Nooteboom tätig ist, nicht," sagt Toon de Smit. "Nooteboom ist auf einem Nischenmarkt mit nur wenigen Herstellern aktiv, die überwiegend in diesem Teil Europas basiert sind. In den Ländern, in denen wir besonders aktiv sind, entscheiden wir uns oft für die Investition in ein Patent, um sicherzustellen, dass wir den bestmöglichen Schutz haben. Wenn die Erfindungen anderer Menschen straffrei einfach so kopiert werden können, wird Innovationstätigkeit getötet; wenn Hersteller wie Nooteboom ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung nicht amortisieren können, schafft das keine gute Basis für das Innovationsklima in diesem Sektor und ist letztlich nachteilig für die Kunden."
Daher werde Nooteboom alles unternehmen, um sein geistiges Eigentum zu schützen, und es werde dabei vom Europäischen Patentamt unterstützt. Die Liste mit Patenten wächst bei Nooteboom ständig. In den nächsten Jahrenerwartet Toon de Smit, dass die Anzahl schnell steigt. "Die Innovationsgeschwindigkeit war bei Nooteboom schon im-mer hoch. Mittlerweile haben wir explizit erklärt, dass wir starke Bestrebungen zur weiteren Intensivierung unseres Forschungs- und Entwicklungsprogramms und zur Erhöhung der Innovationsgeschwindigkeit haben. Praktisch heißt das, dass wir jedes Jahr zwei signifikante Neuheiten einführen möchten. Natürlich mit dem Ziel, für unsere Kunden Spezialfahrzeuge höchster Qualität bereitzustellen. Sattelanhänger, die aufgrund ihrer geringen Gesamtbetriebskosten nicht nur finanzielle Einsparungen ermöglichen, sondern auch hinsichtlich einer sinnvollen Betriebslebensdauer aufgrund ihres intelligenten Designs einen hohen Wert darstellen. Erfindungen, die es verdienen, geschützt zu werden."
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