Viele Verfahren
Klagen gegen Stuttgart 21 belasten Justiz
MANNHEIM/STUTTGART (dpa). - Der Protest gegen Stuttgart 21 spielt sich nicht nur auf der Straße ab: Auch die Gerichte im Südwesten beschäftigen sich immer wieder mit dem umstrittenen Bauvorhaben – und kommen dabei an ihre Grenzen.
Die Verfahren gegen das Projekt stellten eine besondere Belastung dar, sagte ein Sprecher des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg der Nachrichtenagentur dpa.
Diese resultiere vor allem aus der hohen Anzahl der Verfahren, die sich wiederum gegen zahlreiche einzelne Baumaßnahmen richteten. Allein zum Ende des vergangenen Jahres seien am Verwaltungsgerichtshof elf Verfahren gegen Stuttgart 21 anhängig gewesen. Solche Prozesse sind für die Gerichte zeitraubend. "Die Vorbereitung der Entscheidungen gestaltet sich wegen der Vielzahl naturwissenschaftlicher Fragen und Gutachten sehr zeitintensiv", sagte der Gerichtssprecher. "Ein hoher Belastungsfaktor ist weiterhin die Eilbedürftigkeit einzelner Verfahren. Wegen der großen Bedeutung des Projekts "Stuttgart 21" für Bürger und Deutsche Bahn ist der Senat bestrebt, alle dieses Projekt betreffenden Verfahren auch zeitnah zu entscheiden."Während Stuttgart 21 die Justiz auf Trab hält, fühlen sich die Verantwortlichen von Stuttgart 21 hingegen durch die Klagen kaum bedroht.
"Wir sehen das mit großer Gelassenheit. Ein Risiko für das Projekt sehen wir überhaupt nicht", sagte S-21-Projektsprecher Wolfgang Dietrich vor dem Urteil in dem aktuellen Fall. Es habe bereits 70 bis 80 Verfahren gegen das Projekt gegeben. Man könne allerdings nie ausschließen, dass es nicht doch mal eine Verzögerung gebe. So hatte ein Beschluss des VGH zum Grundwassermanagement für Stuttgart 21 vom Dezember 2011 für eine Unterbrechung gesorgt.
ABZ-Stellenmarkt
