Bund gibt 2,4 Milliarden für Digitaloffensive
Berlin (dpa). – Mit einer milliardenschweren Förderung soll der Ausbau der Internetversorgung in Deutschland deutlich beschleunigt werden. Das Bundeskabinett billigte dazu nun einen Gesetzentwurf zur Schaffung eines Sondervermögens "Digitale Infrastruktur" mit einem Startvolumen von 2,4 Mrd. Euro. Damit soll neben dem Breitbandausbau besonders die Digitalisierung tausender Schulen verstärkt werden. "Damit schaffen wir eine Voraussetzung dafür, dass eine leistungsfähige digitale Infrastruktur in Schulen, Wohnzimmern und Unternehmen Realität wird", betont das Bundesfinanzministerium. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte wegen unerwartet höherer Steuereinnahmen angekündigt, dass der Bund als Startvolumen 2,4 Mrd. Euro zur Verfügung stellen kann. Insgesamt werden in diesem Jahr Staatseinnahmen von 772,1 Mrd. Euro erwartet.
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