BVMB kritisiert Förderstopp des Bundes für Glasfaserausbau

"Ein völlig falsches Signal" gesendet

Bonn (ABZ). – "Schon wieder ein überraschender Förderstopp der Bundesregierung, der erneut die mittelständische Bauwirtschaft belastet", kritisiert die Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e. V. (BVMB).

Diesmal sei es der Glasfaserausbau in Deutschland. Der Bund habe seine Gigabit-Förderung für schnelles Internet wegen fehlenden Geldes vorzeitig eingestellt. Eine Entscheidung, die nicht nur bei der BVMB auf Unverständnis und heftige Kritik stoße: "Es ist allgemein bekannt, dass Deutschland ohnehin massiv hinterherhinkt, was eine schnelle Internetversorgung angeht. Statt nach Kräften anzuschieben, zieht der Bund jetzt die Handbremse an", sagt BVMB-Hauptgeschäftsführer Michael Gilka. Zahlreiche Baufirmen, die ihre Kapazitäten für den Netzbau entsprechend aufgestockt hätten und bei denen jetzt Aufträge ausfielen, seien von dieser Entwicklung genauso betroffen wie Gemeinden, die ihr Glasfasernetz ausbauen wollten.

"Nach den ebenso überraschenden Förderstopps für KfW-Häuser hat die Bundesregierung das Land ein weiteres Mal vor den Kopf gestoßen", resümiert der BVMB-Hauptgeschäftsführer. Als "völlig falsches Signal" und "fatalen Fehler" wertet es der Verband, dass der Bund völlig aus heiterem Himmel den Förderhahn für den Ausbau des Glasfasernetzes zugedreht habe.

Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr, habe den Schritt damit begründet, dass die für den Ausbau des Glasfasernetzes zur Verfügung gestellte Förderstufe von 3 Milliarden Euro ausgeschöpft sei. Zugleich jedoch hatte der Minister attestiert, dass es eine große Nachfrage nach den Fördermitteln gebe.

Die BVMB fordert schnelles Handeln: "Wenn einem Bauunternehmen das Geld zwischendurch ausgeht, kann es sich auch nicht darauf berufen, dass überraschend die Firmenkasse leer ist, sondern muss umgehend zusehen, dass es wieder Liquidität schafft.

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