Kommentar

Amtsschimmel

von: Kai-Werner Fajga

Der Begriff "Amtsschimmel" wird vor allem älteren Mitbürgern geläufig sein, denn er stammt aus dem 19. Jahrhundert und wurde seither immer verwendet, wenn ein Übermaß an Bürokratie kritisiert werden soll. Auch wenn der Begriff in seiner Entstehung nichts mit bockenden Pferden oder mit "auf Paragraphen herumreiten" zu tun hat, wird er bis heute gern etwa als "der Amtsschimmel wiehert" angeführt, um umständliche Verwaltungsvorgänge anzuprangern. Er dürfte auch jungen Menschen längst geläufig sein, denn dass sich behördliche Prozesse als Hürden erweisen, ist leider sehr häufig zu lesen. Besonders häufig in der Bauwirtschaft – es vergeht quasi keine Woche ohne eine derartige Negativmeldung. Vor knapp zwei Wochen beklagte der Bauindustrieverband NRW, dass es häufig an "Bürokratie und langen Genehmigungsverfahren" bei Brückenbauten hake. Vergangene Woche monierten Handswerkskammern Mecklenburg-Vorpommerns und Brandenburgs zunehmende Belastungen durch Bürokratie und sendeten einen "Notruf" an den Gesetzgeber. Sicherlich als ein weiterer negativer Höhepunkt dieser Entwicklungen muss gewertet werden, dass sich jüngst 31 Verbände und Organisationen zur Verbändeinitiative Großraum- und Schwertransporte (VI GST) zusammenschlossen, um Verbesserungen bei behördlichen Genehmigungen von Großraum- und Schwertransporten zu bewirken. Für die verladende Wirtschaft und Transportbranche sei der aktuelle Zustand "nicht mehr hinnehmbar". Die Reihe des Anprangerns von Bürokratie ließe sich sicherlich lang fortsetzen. Der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) hatte zuletzt im Juni weniger Bürokratie beim Wohnungsbau in Deutschland gefordert. Bis 2045 will Deutschland klimaneutral sein, "das gilt auch für das Bauen", sagte Peter Hübner. Bauunternehmen seien sich ihrer Schlüsselrolle bewusst. Es komme aber vor allem auf die öffentliche Hand an, Investitionen zu verstetigen, eine Balance aus Förderung und Anreizen für bezahlbares Wohnen zu finden und, so Hübner, "Maßnahmen gegen die anhaltende Regulierungsflut zu ergreifen". Bleibt nur zu hoffen , dass die Appelle nicht unter die Hufe der Sommerpausen von Behörden und Politik kommen.

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