Bauvorhaben für Militär beschleunigen
"Um unser Ziel der Kriegstüchtigkeit zu erreichen, ist und bleibt eben auch Zeit, der Faktor Zeit bei der Infrastruktur der entscheidende Faktor", sagte der SPD-Politiker vor Kurzem in Berlin nach Beratungen über einen "Aktionsplan Infrastruktur". Bei dem Treffen waren die für Bau und Infrastruktur zuständigen Minister der Länder oder ihre Staatssekretäre vertreten. Der Aktionsplan formuliert Möglichkeiten der Beschleunigung. Pistorius nannte eine Priorisierung militärischer Bauprojekte und eine Standardisierung von Baumodulen, so dass Unterkünften, Kantinen oder Munitionsdepots nicht in jedem einzelnen Bundesland ein neues Genehmigungsverfahren durchlaufen müssen. Ziel sei auch mehr Einsatz von Generalunternehmern, eine kombinierte Beschaffung Rüstung und Infrastruktur sowie die Entlastung der Landesbauverwaltungen von kleineren Aufträgen. Das sei keine Kritik an den Ländern, sondern eine Frage der Ressourcen und der Prioritätensetzung.
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