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Finanzierung der Autobahn GmbH sichert Infrastruktur

Berlin (ABZ). – Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat die Mittel für die Autobahn GmbH des Bundes im Entwurf des Bundeshaushaltes 2021 um nochmals deutlich 400 Millionen Euro aufgestockt. Aus Sicht der führenden Branchenverbände trägt diese Entscheidung maßgeblich zur Sicherung der innerdeutschen Infrastruktur bei.

"Die Funktionsfähigkeit der Autobahn GmbH des Bundes im nächsten Jahr ist elementare Voraussetzung für eine starke Infrastruktur. Die gestrige Entscheidung, die Mittel für Betrieb, Planungsleistungen und Verwaltung bei der neuen Gesellschaft aufzustocken, begrüßen wir daher ausdrücklich", erklärte Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe. "So ist sichergestellt, dass diese administrativen Kosten nicht zulasten der Investitionsmittel gehen." Deutschlands Bauunternehmen könnten damit zuversichtlich in das neue Jahr starten. Die Bauindustrie begrüßt ebenfalls die beschlossene Aufstockung.

"Damit sind die Verwaltungsausgaben der neuen Autobahngesellschaft mit einem auskömmlichen Finanztitel ausgestattet. Die Gefahr, dass Kosten für Betrieb, Planungsleistungen und Verwaltung der neuen Gesellschaft zu Lasten der investiven Mittel gehen, ist damit für das Jahr 2021 voraussichtlich gebannt", sagte Bauindustrie-Präsident Peter Hübner in Berlin.

"Die Unternehmen der Bauindustrie gewinnen damit die erforderliche Planungssicherheit. Wichtig ist es nun, die Mittel für Verwaltungsausgaben der Autobahngesellschaft auch in Zukunft realistisch zu bemessen und im Haushalt entsprechend zu berücksichtigen. Diese dürfen in keinem Fall zu Lasten der Mittel für Investitionen gehen, um auch in Zukunft ein modernes, leistungsfähiges Autobahnnetz in Deutschland zu gewährleisten", so Ralf Schär, Vorsitzender der Bundesfachabteilung Straßenbau der Bauindustrie.

Damit stehen für das Jahr 2021 voraussichtlich 5,499 Milliarden Euro für Investitionen in die Autobahnen des Landes zur Verfügung. "Gemessen an der immensen Herausforderung, die der Neubau und die Erhaltung von Fahrbahnen und Brücken darstellen, ist dies gerade einmal ausreichend und muss in den kommenden Jahren unter Berücksichtigung von Baupreissteigerungen verstetigt werden. Die Unternehmen der Bauindustrie sind bereit und in der Lage, diese Mittel auch 2021 im Interesse einer leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur zu verbauen", ergänzte HDB-Präsident Hübner.

Der Verband begrüßt zudem, dass für den Ersatz-, Aus- und Neubau von Bundeswasserstraßen weitere 40 Millionen Euro eingeplant sind.

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