Bauindustrie Hessen-Thüringen zu Regelungen zum Schwerlasttransport

Vorschriften in der Praxis nicht umsetzbar

Wiesbaden (ABZ). – Mit großer Sorge sieht die Bauindustrie in Hessen und in Thüringen die Entwicklung bei den Rahmenbedingungen für Großraum- und Schwertransporte. Vor gut einem Jahr sind die Änderungen der Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung in Kraft getreten.

Die Bauindustrie hatte zuvor bereits ein – vom Bauindustrieverband Hessen-Thüringen erarbeitetes – kritisches Positionspapier zu den neuen Regelungen für Großraumtransporte vorgelegt.

"Die Änderung der Verwaltungsvorschrift hat sich, das müssen wir jetzt feststellen, in der Praxis absolut nicht bewährt. Maschinen dieser Größenordnung zu den Baustellen zu befördern, ist ein großes Problem, teilweise unmöglich geworden", kritisiert Burkhard Siebert, Hauptgeschäftsführer des Bauindustrieverbandes Hessen-Thüringen.

Bauunternehmen seien aber auf ein transparentes und praktikables Genehmigungssystem für Schwertransporte dringend angewiesen. Jetzt aber komme es zu erheblichen finanziellen Mehrbelastungen für Firmen und Bauherren sowie zu deutlichen Verzögerungen im Bauablauf. "Trotz intensiver Bemühungen um eine Verbesserung der Situation sind insgesamt keine Verschlankungen und Beschleunigungen der Verfahren zu erkennen", sagte Siebert. Das System sei im Gegenteil ist wesentlich komplizierter und umfangreicher geworden.

Jeder Schwertransport müsse jetzt einzeln angemeldet, durchgeführt und mit einem extra Begleitfahrzeug versehen werden. Gewichte und Abmessungen dürfen laut Verband nicht mehr problemlos unterschritten werden, dann sind neue Genehmigungen nötig. Wenn diese nach langer Wartezeit vorlägen, würden die terminierten Transporte oft nicht zuverlässig abgewickelt, etwa durch das kurzfristige Abspringen der notwendigen Polizeibegleitung. Bei Baumaschinen müsse der Transporteur den genauen Typ, Hersteller und das Modell angeben. Dies sei bei schnell umzuschlagenden Baustellen unmöglich.

"Vielfach werden mühsam errungene Verbesserungen durch neue bürokratische Hindernisse und zusätzliche Auflagen, Mangel an qualifiziertem Personal in den genehmigenden Stellen oder durch die Reduzierung der zulässigen Belastung und Sperrungen von Brücken zunichte gemacht", erläutert Siebert. Unter diesen Bedingungen könnten große und schwere Baumaschinen- und Materialtransporte kaum noch zuverlässig geplant und abgewickelt werden. Von einer Vereinfachung des Genehmigungsverfahrens sei nichts zu spüren.

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