Autobahn GmbH laut Scheuer im Plan

Berlin (ABZ). – Nachdem es an der neuen Autobahn GmbH massive Kritik gegeben hat, verteidigte Verkehrsminister Scheuer (CSU) die Reform im ARD-Mittagsmagazin: "Wir haben viel Nachholbedarf". Scheuer sieht die "größte Verwaltungsreform in der Geschichte der Autobahn" im Plan und vergleicht sie mit der Arbeitsmarktreform: "Diesen Prozess wird die Autobahn GmbH auch so machen, dass wir dann zum Schluss eine erfolgreiche Reform haben." Kritik weist Scheuer kategorisch zurück: "Wir haben gerade für den Haushalt 2021 nochmal zusätzliches Geld für den Straßenbau auf Rekordniveau bekommen, so dass wir nicht nur kräftig bauen können, sondern – ich muss mich ja teilweise schon entschuldigen, dass es so viele Baustellen sind -, dass es dann wirklich auch besser ist (...) wir haben auch für die Planung mehr Geld erarbeitet und verhandelt, sodass nicht die Planungen ins Stocken geraten, um dann die Zukunftsinvestitionen zu machen." Auch für NRW versprach der Verkehrsminister Besserung: "Die nordrheinwestfälische Situation mit vielen Rhein-Brücken, die hält uns in Atem (...) schon viele Jahre. Aber wir schaffen Lösungen."

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