Bundesrechnungshof warnt
Ziele bei Brücken-Sanierung werden verfehlt
Berlin (dpa). – Der Bund droht aus Sicht des Bundesrechnungshofs Ziele bei der Sanierung von Brücken deutlich zu verfehlen. Der Brückenmodernisierung sei Vorrang einzuräumen, sonst seien weiterer Verfall und Brückensperrungen programmiert, heißt es laut Medien in einem Bericht des Rechnungshofs an den Bundestags-Haushaltsausschuss.
Die bundeseigene Autobahngesellschaft benötige ausreichend Personal und zweckgebundene Haushaltsmittel. Die Autobahn GmbH des Bundes habe deutlich gemacht, ihre Anstrengungen verstärken zu wollen. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hatte im März 2022 ein Maßnahmenpaket für eine schnellere Brückenmodernisierung vorgelegt. Viele Brücken sind marode. Für Schlagzeilen sorgt etwa die Autobahnbrücke Rahmede an der Sauerlandlinie, die wegen schwerer Schäden vollständig gesperrt werden musste und inzwischen gesprengt wurde. Geplant ist nun ein Neubau.
Das Ministerium hat laut Rechnungshof als Ziel ausgegeben, die schlechtesten Autobahnbrücken bis zum Jahr 2032 durch die Autobahn GmbH des Bundes modernisieren zu lassen. Das Ministerium habe aber nicht den vollen Umfang der zu modernisierenden Bauwerke im Blick, kritisierte der Rechnungshof. Das Ministerium habe den Anschein erweckt, dass die Modernisierung von Brücken im Zuge von Bundesfernstraßen bis zum Jahr 2032 im Wesentlichen abgeschlossen sei: "Dies wird aber nicht der Fall sein."
Die Autobahn GmbH benötige in erster Linie die personelle Kapazität, um das Programm umsetzen zu können. Dazu müsse sie zusätzliche Stellen erhalten und personelle Kapazitäten umverteilen. Der Bundestag könne dies unterstützen, indem er zusätzliche Stellen bei der Autobahn GmbH bewillige. Außerdem könnte er mehr Haushaltsmittel für den Erhalt vorsehen zulasten von Neu- und Ausbau.
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