Kommentar

Keine Umkehr

von: Kai-Werner Fajga

Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat jüngst die Notwendigkeit zusätzlicher Milliardenmittel für die Bahn betont. Schon jetzt sollten 24 Milliarden Euro zusätzlich für die Bahn bereitgestellt werden, damit wolle man die Schiene dahin rücken, wo sie hingehöre, "ins Zentrum einer modernen, nachhaltigen und guten Mobilität". Angesichts eines maroden Schienennetzes und erneutem Negativerekord bei den Pünktlichkeitswerten des Personenverkehrs sei die Bundesregierung fest entschlossen, das zu ändern – mit neuen strategischen Ansätzen und einem "massiven Finanzpaket".

Die neuen strategischen Ansätze sind allerdings nicht wirklich neu. Dass die Vorgängerregierungen das Schienennetz jahrzehntelang vernachlässigt haben, ist bekannt – und auch, dass die DB ihr Netz aus eigenen Erträgen erhalten musste – was zu Schrumpfung, Vernachlässigung und einem immensen Schuldenberg geführt hatte. Der drohende Kollaps soll nun abgewendet werden, unter anderem mit Mitteln aus einem CO2-Zuschlag bei der Lkw-Maut. Mit den massiven Investitionen, Deutschland-Ticket und geplantem Deutschland-Takt wird die Bahn allerdings bestenfalls dafür sorgen, dass Personenverkehr in Form von weniger Pkw von den Straßen verschwindet. Nach Angaben des statistischen Bundesamts kommt die Verlagerung von Güterverkehr auf die Schiene nicht voran. Seit 2018 nimmt die beförderte Gütermenge ab.

Der Anteil des Schienen-Gütertrabsports liegt bei rund 17 Prozent gegenüber 74 Prozent, der auf der Straße abgewickelt wird. Es werde aber auch weiter ins Straßennetz und insbesondere die Sanierung maroder Brücken investiert, sagte Wissing weiter, denn: "Selbst mit unserem riesigen Finanzpaket für die Schiene wird es niemals möglich sein, den gesamten Transport per Bahn abzuwickeln." Der Lkw bleibe in Zukunft ein dominierendes Transportmittel.

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