Ampel einigt sich auf Maßnahmen für Schienennetz
Bund kann direkt in Bahnnetz investieren
Das soll ein wichtiger Baustein dafür sein, dass Züge pünktlicher fahren. SPD-Fraktionsvizechef Detlef Müller sagte jüngst, für die ab Sommer beginnende Sanierung wichtiger Streckenabschnitte sei die Reform entscheidend. Julia Verlinden, stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion, sagte, die Koalition mache den Weg für die Sanierung der wichtigsten Strecken frei. Ihre FDP-Kollegin Carina Konrad sagte, es würden zentrale Weichen gestellt, dass Verspätungen durch Störungen schnellstens der Vergangenheit angehören könnten. Die Ampel-Fraktionen einigten sich konkret auf eine Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes. Vorausgegangen waren längere Verhandlungen der Regierungsfraktionen. Das Kabinett hatte bereits im Juni einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, um Investitionen in die Schiene voranzutreiben. Der Bund soll so mehr Spielräume bei der Finanzierung bekommen.
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