21.02.2024, 09:41

Internes Schreiben

Verkehrsministerium stoppt vorerst Wasserstoffförderung

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Berlin (dpa). - Das Bundesverkehrsministerium bewilligt vorerst keine Gelder zur Wasserstoffförderung mehr. Das geht aus einem internen Schreiben von Staatssekretär Stefan Schnorr hervor, welches der Deutschen Presse-Agentur vorlag. Zuerst hatte der „Spiegel” darüber berichtet.

Bundesregierung Alternative Antriebe — Das Bundesverkehrsministerium bewilligt vorerst keine Gelder zur Wasserstoffförderung mehr. Das geht aus einem internen Schreiben von Staatssekretär Stefan Schnorr hervor. Foto: Stefan Schnorr (FDP), Staatsekretär im Bundesministerium für Digitales und Verkehr.

In dem Schreiben hieß es weiter, bis auf Weiteres dürften auch keine Verträge zum Thema Wasserstoff eingegangen werden. Im Falle einer „sachlichen und zeitlichen Unabweisbarkeit” könne eine begründete Ausnahme ausschließlich nach Freigabe durch die Staatssekretärsebene erfolgen.

In der vergangenen Woche hatte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) personelle Konsequenzen wegen möglicher Unregelmäßigkeiten bei einer Fördermittelvergabe gezogen. Wissing entschied, einen Abteilungsleiter des Ministeriums mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben zu entbinden, wie Schnorr kürzlich mitgeteilt hatte. Grund der Entlassung sei ein nicht mehr vorhandenes Vertrauensverhältnis. Zudem sei ein Referatsleiter versetzt worden. In der Sache geht es um eine Vergabe für ein Wasserstoffprojekt von 2021 in der vergangenen Wahlperiode. Auslöser der Konsequenzen waren nun bekannt gewordene Dokumente.