Bundeskanzler Olaf Scholz

Zeit für Planungsverfahren soll halbiert werden

Cottbus (dpa). – Bundeskanzler Olaf Scholz hat eine Beschleunigung bei Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Ausbauvorhaben in Aussicht gestellt. "Zukunftsprojekte auf den Gebieten Energie, Infrastruktur, Bau und Umweltrecht werden wir künftig in der Hälfte der Zeit planen und genehmigen", sagte er unlängst beim Baustart für das neue Bahnwerk in Cottbus. Noch in diesem Jahr werde die Bundesregierung dafür alle notwendigen Entscheidungen treffen. "Wir müssen insgesamt schneller werden in Deutschland mit unseren Planungs- und Genehmigungsverfahren, damit wir unsere Klimaziele erreichen und damit in unserem Land viele gute neue Arbeitsplätze entstehen", sagte der Bundeskanzler. Die Bundesregierung habe sich generell schnellere Planungsprozesse bei zentralen Zukunftsprojekten auf die Fahne geschrieben. Die Deutsche Bahn errichtet in Cottbus ihr Werk für die Instandhaltung ihrer ICE-4-Flotte. In zwei Jahren sollen in der ersten Halle bereits die ersten Züge gewartet werden. 500 neue Arbeits- und Ausbildungsplätze werden bis 2024 nach DB-Angaben entstehen.

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