30.11.2022, 08:30

Rahmede-Talbrücke

Gesetzänderung soll Bau beschleunigen

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Lüdenscheid/Hagen (dpa). - Die Bundestagsfraktion der CDU/CSU will einem Zeitungsbericht zufolge mit einem eigenen Gesetzentwurf den Neubau der maroden A45-Brücke bei Lüdenscheid beschleunigen.

Brücke Baupolitik — Blick auf die gesperrte Talbrücke Rahmede. Die Sperrung der maroden Talbrücke Rahmede sorgt seit Monaten für überlastete Ausweichstrecken und Unmut bei Anwohnern und Pendlern. Die Brücke ist ein Teil der A 45, der wichtigsten Verbindung zwischen dem Ruhrgebiet und Frankfurt am Main. Foto: picture alliance/dpa | Dieter Menne

Das berichtet die zur Funke Mediengruppe gehörende „Westfalenpost” aus Hagen (online).

Dem Zeitungsbericht zufolge soll der „Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren an Brücken auf Bundesfernstraßen” zeitnah von der Union in den Bundestag eingebracht werden. Die Talbrücke Rahmede ist dann genau ein Jahr voll gesperrt.

Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) unterstützt die Pläne nachdrücklich: „Wenn Planungs- und Genehmigungsverfahren bei LNG-Terminals in Norddeutschland schneller möglich sind, kann diese Beschleunigung sicher auch bei Straßen und Brücken in ganz Deutschland klappen”, sagte er der „Westfalenpost”. Der Zeitung zufolge will sich Merz am 19. Dezember vor Ort in Lüdenscheid ein Bild von dem Großprojekt machen.

Der Gesetzesentwurf sehe eine Straffung und Beschleunigung des Vergaberechts, Ausnahmeregelungen für Umweltverträglichkeitsprüfungen sowie Rechtssicherheit bei der Befreiung von einem Planfeststellungsverfahren vor, hieß es. „Mit unserem Vorschlag können wir bis zu zweieinhalb Jahre Planungs- und Genehmigungszeit einsparen”, sagte der federführend für den Entwurf zuständige CDU-Abgeordnete Florian Müller (Kreis Olpe) der Zeitung.

Ursprünglich sollte die Brücke noch in diesem Jahr gesprengt werden, doch der Termin wurde bereits verschoben. Das Bundesverkehrsministerium von Volker Wissing (FDP) hatte zuletzt aber betont, die Planungen und Vorarbeiten für den Neubau der Brücke auf der deutschlandweit bedeutenden Nord-Süd-Achse liefen auf Hochtouren.