SPD pocht auf Kompromiss

Streit um schnelleren Autobahnbau

Berlin (dpa). - Im Dauerstreit der Koalition um einen schnelleren Autobahnbau pocht die SPD auf einen Kompromiss. Fraktionsvize Detlef Müller sagte der Deutschen Presse-Agentur vor einem geplanten Treffen der Koalitionsspitzen, für den Windkraftausbau und bei wichtigen Schienenverkehrsprojekten gebe es einen Konsens zur Planungsbeschleunigung.
Verkehr Baupolitik
Blick auf die Brücke der Bundesstraße 189 über die Elbe Richtung Wittenberge. Daneben verläuft die Baustelle für den Neubau der Autobahn 14 zwischen der Anschlussstelle Seehausen-Nord (Sachsen-Anhalt) und Wittenberge (Brandenburg). Foto: picture alliance/dpa | Peter Gercke

„Nicht geklärt sind die Bereiche Straße und Schifffahrt. Für die SPD-Fraktion gibt es auch in diesen Bereichen Projekte, die von überragender Bedeutung sind, weil sie an neuralgischen Punkten der jeweiligen Verkehrswege für entscheidende Verbesserungen sogen.”

Dafür habe die SPD Kriterien vorgeschlagen, anhand derer sich die „Engpass-Liste” der Autobahnprojekte verkleinern ließe, so Müller. „Den zusätzlichen Effekt einer Planungsbeschleunigung für Projekte im überragenden öffentlichen Interesse sollten wir für diejenigen Straßenbauvorhaben reservieren, die tatsächlich einen sehr großen Nutzen haben. Wenn wir uns hierauf konzentrieren, werden wir im Koalitionsausschuss zu einer gemeinsamen Position kommen.”

Seit Langem gibt es in der Koalition Streit um Planungsbeschleunigungen. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will, dass neben neuen Bahnstrecken und Brücken auch Autobahnen schneller gebaut werden. Die Grünen lehnen das ab. In der Debatte war bereits, sich auf sogenannte Engpass-Projekte zu konzentrieren.

ABZ-Stellenmarkt

Relevante Stellenangebote
Bau- und Projektleitung Fachbereich Grünflächen..., Berlin  ansehen
Ingenieur/-in für den Garten- und Landschaftsbau /..., Berlin  ansehen
Mitarbeiter (m/w/d) für Vertriebs-Aussendienst, Ratingen  ansehen
Alle Stellenangebote ansehen

Ausgewählte Unternehmen
LLVZ - Leistungs- und Lieferverzeichnis

Die Anbieterprofile sind ein Angebot von llvz.de

ABZ-Redaktions-Newsletter

Freitags die aktuellen Baunachrichten direkt aus der Redaktion.

Jetzt bestellen