Regress nach neuem Bauvertragsrecht 2018 Teil II/II
Darum geht's: Juristen verstehen unter dem Begriff "Regress", dass eine haftende Person auf eine weitere Person zugreifen kann und deshalb den wirtschaftlichen Schaden nicht allein…
Regress nach neuem Bauvertragsrecht 2018 Teil I/II
Darum geht's: Juristen verstehen unter dem Begriff "Regress", dass eine haftende Person auf eine weitere Person zugreifen kann und deshalb den wirtschaftlichen Schaden nicht allein…
Risiken einer unvollständigen Leistungsbeschreibung
Darum geht's: Aufgrund einer öffentlichen Ausschreibung nach den Regeln der VOB/A hatte ein Bauunternehmer den Zuschlag erhalten. Die Leistungsbeschreibung, die der Ausschreibung…
Neue BGH-Rechtsprechung zu Mängelrechten vor Abnahme
Darum geht's: Bisher war größtenteils klar, dass die echten Mängelrechte wie zum Beispiel Selbstvornahme und Minderung erst nach Annahmeerklärung geltend gemacht werden können.…
Unterschwellenvergabeordnung
Darum geht es: Durch die Vergaberechtsreform 2016 (siehe dazu in der Allgemeinen Bauzeitung die Ausgaben 14/2016 ff.) fielen die früher geltende VOL/A, zweiter Abschnitt ebenso…
Rechtsunsicherheit durch EU-Bauproduktenrecht
"Darum geht's": Mit Urteil vom 16.10.2014 hat der Europäische Gerichtshof einen Verstoß der Bundesrepublik Deutschland gegen die Bauproduktenrichtlinie (89/106/EWG) festgestellt.…
Schadensersatz ohne Aufforderung zur Mängelbeseitigung?
Darum geht's: Die Behandlung von Mängeln am Bau vollzieht sich nicht selten streitig. Dies führt dazu, dass Bauher-ren und ihre Auftragnehmer nicht selten Grundregeln der…
Kein Gesamtschuldnerausgleich bei Bedenkenanmeldung
Darum geht's: Sind Baumängel auf Planungsfehler zurückzuführen, so haftet ein Bauunternehmer zwar auf Nacherfüllung. Da wegen des Planungsfehlers der planende Architekt oder…
Bewerbung um Auftragsvergabe
Darum geht´s: Fast schon regelmäßig taucht bei Bauausschreibungen die Frage auf, ob man sich um die Auftragsvergabe bewerben soll, obgleich man für einen Teil der Anforderungen…
Muss Auftragnehmer Baumangel beseitigen, auch wenn Bauherr Mangelbeseitigung ergebnislos selbst versucht hat?
Darum geht´s: Ausgangspunkt jeder Betrachtung für die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien bei Vorliegen von Baumängeln ist stets, dass der Auftragnehmer zur Herstellung einer…
Baulärm kann unter Umständen Bauzeit verlängern
Darum geht's: Der durch gewerbliche Bauarbeiten verursachte Lärm ist regelmäßig Gegenstand verwaltungsgericht-licher als auch zivilgerichtlicher Entscheidungen. Die maßgebliche…
Die förmliche Abnahme benötigteine Niederschrift
Darum geht's: Haben die Vertragsparteien eines Bauvertrages eine förmliche Abnahme nach § 12.4 VOB/B vereinbart, so soll diese in einer gemeinsamen Verhandlung erfolgen und…
ABZ-Stellenmarkt
Zündstoff in der neuen VOB – Droht eine Kündigungswelle?
Darum geht's: Vor kurzem wurde in der ABZ, Ausgabe 22, das neue Kündigungsrecht für öffentliche Bauauftragnehmer thematisiert.Johannes Jochem, hatte dort erläutert, dass die (seit…
Schlusszahlungseinrede schließt Nachforderungen aus!
Darum geht's: Erhebt ein Auftraggeber im VOB-Vertrag wirksam die Einrede der Schlusszahlung, kann der Auftragnehmer Nachforderungen nur innerhalb der Fristen des § 16 Nr. 3 Abs. 5…
Nicht prüffähige Schlussrechnung, Abrechnung durch den Auftraggeber
Darum geht's: Erst die Schlussrechnung schafft Gewissheit darüber, welcher Werklohn auf den letzten Cent genau geschuldet ist. Damit ist sie ein Dokument, dem für die…
Änderungen im ersten Abschnitt der VOB/A
Darum geht's: Auch nach Inkrafttreten des neuen deutschen Vergaberechts bleibt die Bauvergabe in Bewegung. Unter dem 20.06.2016 hat der Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss für…
Stundenlohnzettel nicht unterzeichnet – kein Werklohn?
Darum geht's: Ein "Dauerbrenner" in der bauüblichen Praxis ist der streitige Vergütungsanspruch im Zusammenhang mit der Abrechnung von Stundenlohnarbeiten. Die Abrechnung der…
Abnahmeverweigerung durch den Besteller
Darum geht's: Die Abnahme ist der sogenannte Dreh- und Angelpunkt im Bauvertrag. Mit ihr endet die Herstellungsphase und beginnt die Gewährleistungsphase, also die Verjährungsfrist…
Baukonzession im neuen Gewand
Darum geht's: Bereits im vergangenen Jahr hatten wir die Thematik der Baukonzession an gleicher Stelle erörtert. Heute geht es um eine Ergänzung, die die Baukonzession durch die…
Liegt ein Baumangel vor und wer trägt die Verantwortung?
Worum geht's: Die Frage, ob ein Baumangel vorliegt und wer ggf. hierfür die Verantwortung trägt, ist das zentrale Problem in der baurechtlichen Auseinandersetzung. Die…
Ausgewählte Unternehmen
Kündigung per E-Mail – Schriftform gewahrt?
Darum geht's: Die Parteien schließen einen Werkvertrag über Bauleistungen und Regeln im Rahmen dieses Vertrages, dass die Kündigung des Vertragsverhältnisses der Schriftform…
Vertragserfüllungsbürgschaft – Bestehenbleiben in der Gewährleistungsphase?
Darum geht's: In aller Regel sehen allgemeine Geschäftsbedingungen von Auftraggebern für Bauaufträge vor, dass die Bauunternehmerin eine Vertragserfüllungssicherheit zu leisten…
Müssen Auftraggeber Angebote auf Kalkulationsfehler überprüfen?
Darum geht´s: Nachdem wir vor kurzem an dieser Stelle den Zuschlag auf ein irrtümlich unterkalkuliertes Angebot thematisiert haben, geht es nachfolgend um einen in der Praxis nicht…
Baustellenreinigung
Darum geht's: Das Thema Baustellenreinigung beschäftigt schon seit Jahrzehnten die Gemüter der Bauschaffenden. Den Grundsatz beschreibt Ziffer 4.1.11 und 4.1.12 VOB/C DIN 18299 der…
Geschichte(n) der Beton-Pumpe
Beton Kalender 2023 (2 Bände)
Bauphysik-Kalender 2022
Fachbericht Kunststoffsportböden