Darf der Architekt sich immer auf die DIN-Norm verlassen?
Darum geht es: Die Mangelhaftigkeit eines Bauwerkes ist nach der ständigen Rechtsprechung unter anderem nur dann gegeben, wenn das Bauergebnis die im Zeitpunkt der Abnahme gültigen…
"Fiktive Mangelbeseitigungskosten" oder: Müssen Bauherren erhaltene Schadensersatzzahlungen an das Bauunternehmen zurückzahlen?
Darum geht's: Das Stichwort heißt "fiktive Mangelbeseitigungskosten". Zu dieser Schadensberechnungsmethode hat der siebte Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) – der sogenannte…
Bauhandwerkersicherungen gemäß § 648 a BGB a.F. als Druckmittel für Verhandlungen
Darum geht's: Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 23. November 2017 (VII ZR 34/15) festgestellt, dass es keine unzulässige Rechtsausübung und auch keinen Verstoß gegen das…
Vertragsstrafe bei geändertem Terminablauf?
Darum geht es: Bei einem Bauvertrag haben die Parteien eine Vertragsstrafe für die nicht rechtzeitige Fertigstellung der beauftragten Bauleistung wirksam vereinbart. Gilt die…
Welchen Vertrag nach neuem Bauvertragsrecht abschließen:BGB-Vertrag oder VOB-Vertrag?
Darum geht's: Bisher war landläufige Meinung, der VOB-Vertrag (also ein Bauvertrag unter ausdrücklicher Einbeziehung der VOB/B als allgemeine Geschäftsbedingung (AGB)) unterscheide…
Haftet der bauleitende Architekt für Fehler von "Schwarzarbeitern" seines Bauherrn?
Darum geht es: Beschäftigt der Bauherr bei der Errichtung seines Bauvorhabens "Schwarzarbeiter", so verstößt er gegen § 1 Schwarzarbeiterbekämpfungsgesetz. Die mit dem…
Änderung der anerkannten Regeln der Technik im Rahmen der Bauausführung
Darum geht's: Mit Urteil vom 14. November 2017 hat der Bundesgerichtshof bestätigt, dass der Auftragnehmer bei Bauvorhaben gemäß § 13 Nr. 1 VOB Teil B 2006 grundsätzlich die…
Die Planungsverantwortung im neuen Bauvertragsrecht
Darum geht's: Der Begriff Planungsverantwortung war schon immer ein bunter Blumenstrauß. Das bedeutet, mit der Planungsverantwortung hängt eine Vielzahl von Rechtsproblemen…
Nichtigkeit des Bauvertrags bei fehlendem Eintrag in die Handwerksrolle?
Darum geht's: Für großes Aufsehen hat die Entscheidung des OLG Frankfurt vom 24.05.2017 – 4 U 269/15 gesorgt. Das OLG hatte über eine Werklohnklage eines Auftragnehmers zu…
Die unendliche Geschichte von Nacherfüllung und Zahlungen wegen Selbstvornahme oder Schadensersatz
Darum geht's: Typische Mangelrechte eines Bestellers in Geld sind Selbstvornahme und Schadensersatz. Das Gesetz sieht (auch gemäß neuen Bauvertragsrecht des BGB, das für Verträge…
Fragen der Vertragsstrafe bei Störung im Bauablauf
Darum geht's: Vereinbaren die Parteien Ausführungsfristen, so sind die sich hieraus ergebenden Pflichten für den Auftraggeber nicht selten wirkungsvoller, wenn eine Sanktion…
Die Teilabnahme im Architektenvertrag
Darum geht es: Nach der Vorstellung des Gesetzgebers sind die Architekten- und Ingenieurleistungen vom Auftragnehmer abzunehmen. Dies war nach dem Recht bis 31. Dezember 2017 schon…
ABZ-Stellenmarkt
Stundenlohnarbeiten nach VOB/B
Darum geht's: Im neuen Bauvertragsrecht des BGB – das für Verträge gilt, die ab dem 1. Januar 2018 geschlossen werden – gibt es keine spezielle gesetzliche Regelung zur Handhabung…
Die Leistungsbeschreibung beiBauträgerverträgen ab 01.01.2018
Darum geht es: Das ab 01.01.2018 geltende neue Bauvertragsrecht hat auch zwei Paragraphen für den Bauträgervertrag parat. Von besonderer Bedeutung ist der dann geltende § 650 k…
Der gesetzliche Bauträgervertrag
Darum geht's: Das im Jahr 2008 in Abs. 2 des § 632 a BGB durch das Forderungssicherungsgesetz mittelbar eingeführte Vertragsinstitut des Bauträgervertrags, wird nunmehr auch in §…
§ 650 g Abs. 4 BGB Schlussrechnungsprüfung
Darum geht's: Mit Einführung des §650 g Abs. 4 BGB sind Ungewissheiten beseitigt, die in Rechtsprechung und Literatur hinsichtlich der Fälligkeit der Schlussrechnung beim BGB…
Neuregelung der Gesamtschuld nach § 650t des neuen Bauvertragsrechts 2018
Darum geht's: Seit den 1960er Jahren gibt es eine baurechtliche Gesamtschuld. Diese hatte die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) ins Leben gerufen um, Architekten und…
Sonderkündigungsrecht des Architektenvertrages nach neuem Recht
Darum geht es: Mit Inkrafttreten des Bauvertragsrechts am 1. Januar 2018 wird das Architektenrecht neu geschrieben. Es ist ein Sonderkündigungsrecht für den Bauherrn in § 650 r…
Das Anordnungsrecht des Bauherrn – ein gut gemeintes Rechtsinstitut
Darum geht´s: Bereits in der Ausgabe vom 21.07.2017 hatte an gleicher StelleJohannes Jochem sowohl die neugeschaffene Möglichkeit, einen Bauvertrag zukünftig einseitig ändern zu…
Bauvertragsrecht – einzelne wichtige Neuerungen
Darum geht's: Das neue Bauvertrags- und Mängelhaftungsrecht ab dem 1. Januar 2018 bringt, neben den bereits behandelten Stichworten, auch Änderungen der Abnahmefiktion, der…
Kann eine Akquisitionsleistung nach HOAI abgerechnet werden?
Darum geht's: Architekten betreiben häufig ihre Auftragsakquisition, indem sie einen potentiellen Bauherrn Planungsleistungen unentgeltlich mit dem Ziel versprechen, im…
Reform des Bauvertragsrechts: Die verschiedenen Vertragstypen
Darum geht's: Wie bereits im Beitrag des Unterzeichners vom 16.06.2017 ausgeführt, wird zukünftig zwischen verschiedenen Vertragstypen differenziert: zuförderst dem Bauvertrag…
Leistungsänderung und Nachträgenach neuem Bauvertragsrecht 2018
Darum geht's: Ein Anordnungsrecht des Auftraggebers, mithin die Möglichkeit einseitig den Vertrag zu ändern, kannte das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) bisher nicht. Nur wenn die…
Nutzungsrecht des Auftraggebers an Geräten, Gerüsten, Bauteilen
Darum geht's: Die VOB/B regelt in § 8 Abs. 3 Nr. 3 für den Fall der Kündigung durch den Auftraggeber, dass dieser für die Weiterführung der Arbeiten Geräte, Gerüste, auf der…