Keine Kostenerstattung für Kalkulationsgutachten?
Darum geht's: Haben Bauvertragsparteien die Geltung der VOB/B vereinbart, kann der Auftraggeber (AG) gem. § 1 Abs. 3 VOB/B Änderungen des Bauentwurfs anordnen. Im…
Bedenkenanmeldung – Adressat?
Darum geht's: Ist der Architekt immer der richtige Adressat einer Bedenkenanmeldung? Der Unternehmer ist nicht nur verpflichtet, die Leistungsbeschreibung und Anordnung des…
Bauausführung muss bei Abnahme geltenden technischen Regeln entsprechen
Darum geht's: Ändern sich die technischen Regeln in Bezug auf ein Bauteil während der Bauzeit, so muss der Bauhandwerker und Architekt/Ingenieur des Bauherrn dafür sorgen, dass die…
Auslegung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Formularvertragsklauseln
Darum geht's: Gelegentlich stellen sich bei der Abwicklung von Bauverträgen durch die Bauvertragsparteien Fragen, wie einzelne Situationen rechtlich zu handhaben sind. Insbesondere…
Wirksamkeit von Kostenumlagenklauseln
Darum geht's: Eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers, wonach vom Werklohn des Auftragnehmers ein pauschaler Abzug unter anderem für die Beseitigung…
Pauschale Bedenkenanmeldungen sind nutzlos!
Darum geht es: Der Architekt und sein Bauherr schlagen eine Bauausführung vor. Der Unternehmer meldet Bedenken an, er meint, dass das Bauergebnis mangelbehaftet werde. Wie muss er…
Mangel der Vorunternehmerleistung angezeigt – Warum haftet der Nachunternehmer trotzdem?
Darum geht's: Nach § 13 Abs. 3 VOB/B haftet der Unternehmer nicht für Mängel, wenn er die ihm nach § 4 Abs. 3 VOB/B obliegende Mitteilung (Bedenkenanmeldung) gemacht hat. Hierbei…
Keine automatische Mietminderung wegen Baulärm in der Nachbarschaft
Darum geht es: Es geht um ein häufig auftretendes Problem. In der Nachbarschaft zur Mietwohnung wird gebaut, womit der Vermieter nichts zu tun hat. Kann der Mieter in solchen…
Wann ist eine Nacherfüllung unverhältnismäßig?
Darum gehts: Ist eine Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, kann der Auftragnehmer sie verweigern. Das steht in § 635 Abs. 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches…
"Mehrwertsteuersenkung auf 16 Prozent"
Darum geht's: Das zweites Corona-Steuerhilfegesetz hat bis zum Ende des Jahres die Umsatzsteuer, genannt Mehrwertsteuer, von 19 auf 16 Prozent gesenkt. Dies sind die steuerlichen…
Das Abnahmeprotokoll und seine Bedeutung für die Berechnung der Gewährleistungszeit
Darum geht es: In Abnahmeprotokollen werden häufig der Fristbeginn für den Ablauf der Verjährungsfrist für Mängelansprüche und das Verjährungsende notiert. Was gilt aber, wenn…
Keine Mängelrechte trotz eklatanter Fehlleistung?
Darum geht es: Auftragnehmer und Auftraggeber vereinbarten die Lieferung und Montage von dunkelgrauen Sichtschutzwänden. Der Auftragnehmer lieferte aber stattdessen Eternit-Platten…
ABZ-Stellenmarkt
Bauhandwerkersicherung: Eine fehlende Bürgschaft und ihre Folgen
Darum geht's: Ein Generalunternehmer nimmt einen Auftrag von rund 1,5 Millionen Euro entgegen und verlangt, dass der Auftraggeber eine Bauhandwerkersicherung, zum Beispiel eine…
Anordnungsrecht endet mit Abnahme
Darum geht's: Nach § 1 Abs. 3 VOB/B kann der Auftraggeber Änderungen des Bauentwurfes anordnen. Die Regelung des § 1 Abs. 4 VOB/B sieht vor, dass der Auftragnehmer auf Verlangen…
Aufmaß und deren Bindungswirkung
Darum geht's: Die für die Abrechnung notwendigen Feststellungen sind im Fortgang der Leistung entsprechend möglichst gemeinsam vorzunehmen. Es soll hierdurch eine prüfbare…
Keine Haftung für Planungsmängel bei Schwarzgeldabrede
Darum geht es: Von einer Schwarzgeldabrede spricht man, wenn die Vertragsparteien, zum Beispiel der Bauherr mit seinen Architekten oder seinen Handwerkern, Verträge schließen, die…
Bauvergabe in Zeiten von Corona?
Darum geht's: Deutschland fährt das öffentliche Leben herunter. Die Ruhe in der Gesellschaft soll auch die Ausbreitung des Virus verlangsamen. Zugleich soll die öffentliche…
Keine Haftung für Planungsmängel bei Schwarzgeldabrede
Darum geht es: Ein Architekt hat seinen Wagen bei einer Kfz-Reparaturwerkstatt reparieren lassen und dafür keine Rechnung erhalten. Im Gegenzug hat der Architekt für die…
Die Baubeteiligten und das Wetter
Darum geht's: Während in verschiedenen Sportarten in der kalten Jahreszeit längst Winterpause Eingang gefunden hat, stehen die Baustellen – entgegen früher üblicher Winterruhe –…
Beginn der Gewährleistungshaftung bei Anerkenntnis des Mangels?
Darum geht es: Der Bauhandwerker hat für seinen Bauherrn Lackierarbeiten an diversen Holzeinbauten an dessen Wohnhaus durchgeführt. Im Laufe der Zeit nach Abnahme und Abrechnung…
Ausgewählte Unternehmen
Fristlose Kündigung des Bauvertrages bei Verdacht auf Schwarzarbeit
Darum geht's: In einem durch das Landgericht Potsdam zu entscheidenden Fall war der Auftragnehmer durch einen öffentlichen Auftraggeber beauftragt, Fassadenarbeiten auszuführen.…
Mit der Bauhandwerkersicherungshypothek Druck ausüben auf zahlungsunwillige Auftraggeber
Darum geht's: Bauunternehmer können für ihre Vergütungsforderung (aus Schlussrechnung oder Abschlussrechnungen) gemäß § 650e BGB die Einräumung einer Sicherungshypothek an dem…
Haftung des Estrichlegers für mangelhaftes Vorgewerk?
Darum geht es: Ein Estrichleger hat für ein Wohnhaus den Estrich verlegt, jedoch dabei nicht beachtet, dass die vorhandenen bodentiefen Balkontüren und die Haustür in…
Kein Wertersatz bei Austausch in Selbstvornahme?
Darum geht's: In der Nacherfüllung des Auftragnehmers (AN) steht es ihm frei, statt der Beseitigung des Mangels ein neues Werk herzustellen. Wählt er die Neuherstellung gibt es…
Geschichte(n) der Beton-Pumpe
Beton Kalender 2023 (2 Bände)
Bauphysik-Kalender 2022
Fachbericht Kunststoffsportböden