Thema Rechteck

Bauvertragsrecht Baurecht

Kein Verbraucherbauvertrag bei gewerkeweiser Vergabe

Verträge über die Herstellung einzelner Gewerke stellen laut BGH keine Verbraucherbauverträge i.S.d. BGB dar und der Auftraggeber ist infolgedessen zur Stellung einer…

Rechteck Baurecht

Neues Verjährungsrecht für Baumängel im selbstständigen Beweisverfahren

Darum geht es: Die Regelverjährung für Mängel an einem Bauwerk beträgt nach § 634 a Abs. 1 S. 2 BGB bekanntlich fünf Jahre beginnend mit der Abnahme. Diese Regelung gilt auch für…

Verbraucherbauvertrag bei Vertrag über Bauleistungen einzelner Gewerke?

Für den Neubau eines Wohnhauses beauftragte ein Ehepaar unterschiedliche Handwerksunternehmen. Wegen verschiedener gegenüber einem Handwerker geltend gemachter Mängel verweigerten…

DIN Normen

DIN-Normen sind Empfehlungen

Darum geht's: Der Rechtsstreit vor dem OLG Zweibrücken (5 U 178/21 – vorhergehend LG Frankenthal, dort 6 O 284/16) verdeutlicht die Rechtsnatur und Bedeutung von DIN-Normen, sowie…

Rechteck DIN

DIN-Normen sind keine Rechtsnormen, sondern Empfehlungen

Darum geht's: Das Gebäudeenergiegesetz GEG ist in aller Munde. Die Presse spricht von Heizungsgesetz, Wärmewende, "Brüsseler Heizhammer" und Wärmepumpenzwang. Solaranlagen und…

Rechteck Vergaberecht

Angebot zu spät eingegangen – aber trotzdem wirksam

Darum geht's: Grundsätzlich ist ein Angebot, das nach Ablauf der Angebotsfrist eingeht von dem weiteren Vergabeverfahren auszuschließen. Wenn die Ursache für die Verspätung an der…

Umkehr der Beweislast mit der Abnahme und Gefahrübergang

Mit der Abnahme geht die sogenannte Beweislast auf den Besteller über. Vor der Abnahme muss der Unternehmer beweisen, dass sein hergestelltes Werk frei von Mängeln ist. Nach der…

Bauvertrag richtig beenden

Darum geht es: Ein Anspruch auf Erstattung der Mehrkosten eines Drittunternehmers für die Fertigstellung des Bauvorhabens setzt voraus, dass der Auftraggeber entweder schriftlich…

Widerrufsrecht auch bei Werkverträgen

Bereits seit Juni 2014 haben Verbraucher in der Regel für alle außerhalb der Geschäftsräume des Unternehmers geschlossenen Verträge ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Gleiches gilt für…

Anforderungen an Bedenkenanmeldungenzur Haftungsfreistellung

Hat der Bauunternehmer Bedenken hinsichtlich der vom Bauherrn vorgesehenen vertraglich vereinbarten Bauausführung, so muss er diese Bedenken konkret darlegen, damit dem…

AGB – Abnahmeklauseln: Abnahme durch Gutachter und Sachverständige?

Die Abnahme ist der "Dreh- und Angelpunkt" des Bauvertrages. Mit der Abnahme erklärt der Bauherr/Auftraggeber, dass er das hergestellte Werk als das vertraglich geschuldete…

Mikrobiologischer Bewuchs auf Fassaden als Baumangel?

Das Oberlandesgericht München hat festgestellt, dass es sich um einen Baummangel handelt, wenn der Außenputz der Fassade aufgrund von Algenbefalls wenige Jahre nach Abnahme…

ABZ-Stellenmarkt

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Rechteck Recht und Normen

Unmögliche Vorgaben des Bestellers im Architektenvertrag

Darum geht's: Auftraggeber sehen in ihren Architektenverträgen in der Regel Baukostenobergrenzen vor. Zudem verlangen sie zumeist entweder von Beginn an oder anhand der…

Kündigung des Bauvertrages bedarf der Schriftform!

Darum geht es: Der private Bauherr hat mit einem Bauunternehmen einen Bauvertrag geschlossen. Wegen Baumängeln kündigt er den Bauvertrag und übermittelt sein Kündigungsschreiben…

Berechtigte Verweigerung der Mängelbeseitigung bei unverhältnismäßigen Kosten

Als auftragnehmender Architekt hat man zumeist eine Vorstellung von einem Auftrag mit fairem Leistungsspektrum und auskömmlicher Vergütung. Vor diesem Hintergrund mag es sein, dass…

Rechteck VOB

Stundenlohnarbeiten nach VOB/B

RA Johannes Jochem erläutert die rechtlich sichere Handhabung von Stundenlohnarbeiten.

Auch Arbeiten ohne "Baucharakter" können das Vorliegen eines Bauvertrages ergeben

RA Sophia Noll erläutert den rechtlichen Rahmen, ob ein Vertrag über Leistungen, die keinen "Baucharakter" haben, als Bauvertrag zu qualifizieren sind.

Bauhandwerkersicherung durch befristete Bankbürgschaft?!

Das Oberlandesgericht München hatte die Frage zu entscheiden, ob die Stellung einer zeitlich befristeten Bankbürgschaft zur Erfüllung des Sicherheitsverlangens den gesetzlichen…

Rechteck Baurecht

Einsatz eines Baukranes rechtzeitig anzeigen

RA Philip Pürthner erklärt, welche rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Aufstellung eines Baukrans auf privatem Grund gelten.

Abnahme Recht und Normen

Beweislast und Beweislastumkehr mit der Abnahme

Mit der Abnahme geht die sogenannte Beweislast auf den Besteller über. RA Jochem erklärt die rechtlichen Implikationen.

Ausgewählte Unternehmen
LLVZ - Leistungs- und Lieferverzeichnis

Die Anbieterprofile sind ein Angebot von llvz.de
Werkverträge Baurecht

Rücktrittsrecht vom Vertrag bei Kooperationspflichtverletzung des Werkunternehmers

Das OLG Nürnberg hat in einer Streitigkeit zwischen dem Bauherrn und dem von ihm beauftragen Lifthersteller vom BGH wegen Nichtzulassung einer Revision, also unbeanstandet,…

Rechteck Recht und Normen

Bauvertrag wirksam kündigen

In einem aktuellen Urteil setzte sich das OLG München mit der Erstattung von Ersatzvornahmekosten nach der Kündigung eines Bauvertrages auseinander.

Rechteck Recht und Normen

In Altfällen bei privaten Bauherren doch wieder HOAI Mindest- und Höchstsätze?

Seit am 01.01.2021 eine neue HOAI in Kraft getreten ist, blieb lange die Frage offen, wie mit Altfällen aus den Jahren vor 2021 umzugehen ist. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat…

Rechteck Recht und Normen

Preisanpassung aufgrund von vertraglicher Preisanpassungsklauseln?

Können erhöhte Einkaufspreise an die Auftraggeber "durchgereicht" werden und was ist eine (unzulässige) Preisklausel?