Rheinland-Pfalz

„Delle” beim sozialen Wohnungsbau

Die soziale Wohnraumförderung hat im vergangenen Jahr nicht gezündet. Finanzministerin Ahnen ist jetzt „verhalten optimistisch”, dass zusätzliche Förderinstrumente trotz konjunktureller Unsicherheit zu einer Belebung führen.
Regierung Wohnungsbau
Ein Banner mit der Aufschrift «Mietwohnungen» hängt vor deinem Mehrfamilienhaus. Zusätzliche Förderinstrumente sollen zu einer Belebung im sozialen Wohnungsbau führen. Foto: Silas Stein/dpa

Mainz (dpa). - Der Bestand an Sozialmietwohnungen ist in Rheinland-Pfalz im vergangenen Jahr um 6,6 Prozent auf 41 306 zurückgegangen. Geradezu abgestürzt ist die Zahl der neu bewilligten Baumaßnahmen für Mietwohnungen mit sozialer Wohnraumförderung, wie aus einer Antwort des Bundesbauministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Caren Lay (Linke) hervorgeht.

Die Zahl dieser neu bewilligten Wohneinheiten halbierte sich in Rheinland-Pfalz auf 432 (minus 55,8 Prozent im Vergleich zu 2020). „Im sozialen Wohnungsbau haben wir im vergangenen Jahr eine Delle in der Aufwärtsentwicklung gehabt”, erläuterte die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.

„Grund waren vor allem die überall aufgetretenen Probleme in den Lieferketten.” Zuvor habe es 2020 trotz der Pandemie noch ein relativ gutes Jahr im sozialen Wohnungsbau gegeben. Die bereits auf den Weg gebrachten Bauprojekte konnten da zum größten Teil noch umgesetzt werden. „Bei den Investitionen für neue Projekte setzte dann aber bereits 2020 eine gewisse Zurückhaltung ein”, sagte die sozialdemokratische Politikerin.

Jetzt seien die Voraussetzungen für eine Neubelebung da. „Unsere Konditionen für die staatliche Förderung in Rheinland-Pfalz sind nie so gut gewesen wie jetzt.” Ahnen sieht im Bundesprogramm des Klimapakets als Ersatz für die inzwischen weggefallene KfW-Förderung eine gute Ergänzung für die Landesförderung. „Bei der Einhaltung energetischer Standards, der Verwendung ökologischer Dämmstoffe oder der Nutzung von Holz als Baustoff ist in der Kreditvergabe ein Tilgungszuschuss bis zu 50 Prozent möglich, das ist ein großer Anreiz.”

Auf der anderen Seite gebe es aber zurzeit viele Unwägbarkeiten der wirtschaftlichen Entwicklung, sagte die Ministerin. Bundesweit gelten Inflation und die wieder nach oben gehenden Zinsen als möglicherweise hemmende Faktoren. Zum Ausblick auf die weitere Entwicklung sagte Ahnen: „Ich bin daher verhalten optimistisch, dass die soziale Wohnraumförderung in diesem und im nächsten Jahr wieder stärker genutzt wird, damit das Angebot von bezahlbarem Wohnraum größer wird.”

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