Thema Baupolitik und Verbände

Bundesbauministerin Hendricks

"Trendumkehr auf dem Wohnungsmarkt geschafft"

Berlin (ABZ). – Seit 2014 sitzen beim Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen alle am Wohnungsbau Beteiligten an einem Tisch zusammen. Gemeinsam starteten die Bündnispartner eine bislang deutschlandweit einmalige Wohnungsbau-Offensive. Aus Anlass des letzten Spitzentreffens vor der Bundestagswahl warb Bundesbauministerin Barbara Hendricks für eine Fortführung der Arbeit. Hendricks: "Unter dem Dach des Bündnisses haben wir das bezahlbare Wohnen und Bauen als eines der… mehr
- Lutz hält an Stuttgart 21 fest
"Diesel-Gipfel"

Bekanntgabe der Teilnehmer stieß auf Kritik

Berlin (dpa). – Die Bundesregierung will beim sogenannten "Diesel-Gipfel" am 2. August dieses Jahres mit mehreren betroffenen Bundesländern und verschiedenen Vertretern aus der Automobilbranche konkrete Schritte für einen geringeren Ausstoß gefährlicher Schadstoffe diskutieren und festlegen. Von den Herstellern erwartet sich die Regierung in diesem Zusammenhang Angaben dazu, welche Fahrzeugmodelle der Emissionsklassen Euro 5 und Euro 6 mit einer neuen Software optimiert… mehr
- Lutz hält an Stuttgart 21 fest
Kostenfrage

Deutsche Bahn soll schneller bauen

Berlin (dpa). – Die Deutsche Bahn soll schneller und kostengünstiger bauen. Dazu hat der Staatskonzern mit der Bundesregierung eine Finanzierungsvereinbarung für künftige Planungen geschlossen. Diese solle mittelfristig Kosten zwischen 170 und 270 Mio. Euro jährlich einsparen, sagte Bahn-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla in Berlin. Nach der Vereinbarung werden bei Neu- und Ausbauprojekten ab 2018 anders als bisher Planungs- und Baukosten zusammen betrachtet. Die Bahn… mehr
- Einsatz aus der Luft: Hafeninfrastruktur in Rostock ertüchtigt
"Einheimischenmodelle"

EU-Kommission stellt Verfahren ein

Berlin (ABZ). – Für Kommunen, die Bauland an die ortsansässige Bevölkerung verbilligt abgeben, gibt es wieder Rechtssicherheit. Die EU-Kommission hat in der vergangenen Woche das Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen des in Bayern und Nordrhein-Westfalen praktizierten "Einheimischenmodells" jetzt eingestellt. Damit bestätigt die Kommission die im Mai von Bundesbauministerium und Freistaat Bayern erzielte Einigung. Florian Pronold, Parlamentarischer… mehr
- Lutz hält an Stuttgart 21 fest
Betuwe-Ausbau

Lärmschutz ist noch offene "Baustelle"

Rees (dpa). – Auch ein halbes Jahr nach dem ersten Spatenstich für das milliardenschwere Projekt Betuwe der Deutschen Bahn ist das Thema Lärmschutz aus Sicht der Kommunen noch nicht gelöst worden. "Wir möchten gerne einen transparenten Lärmschutz. Wir wollen nicht diese Aluminium-Wände, die sehr hässlich aussehen", sagte der Reeser Bürgermeister und Sprecher der Anrainer-Kommunen, Christoph Gerwers. Daneben fordern die Kommunen helle, freundliche Bahnhöfe und Unterführungen,… mehr
- Lutz hält an Stuttgart 21 fest
Vor Gericht

Neue Anklage gegen Ex-BLB

Düsseldorf/Köln (dpa). – Die Staatsanwaltschaft hat eine weitere Anklage gegen den Ex-Bau-Boss des Landes Nordrhein-Westfalen, Ferdinand Tiggemann, erhoben. Das hat eine Sprecherin des Düsseldorfer Landgerichts auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitgeteilt. Nach Angaben der Wuppertaler Staatsanwaltschaft wird Tiggemann im Zusammenhang mit dem Grundstückskauf "Kölner Domgärten" Untreue in mehreren Fällen vorgeworfen. Beim Kauf der Grundstücke der Kölner Dombrauerei… mehr
- Lutz hält an Stuttgart 21 fest
Haustarifverhandlungen bei Hochtief

Vorläufiges Ergebnis steht

Frankfurt/Main (ABZ). – Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG Bau) hat sich in der vierten Verhandlungsrunde mit dem Hochtief-Vorstand auf ein vorläufiges Tarifergebnis geeinigt. Die Lohn- und Gehaltsmauer zwischen Ost und West ist für gewerbliche Arbeitnehmer sowie für Angestellte gefallen. Darüber hinaus erkennt der Arbeitgeber die gültigen Flächentarifverträge des Bauhauptgewerbes an. Damit sei sichergestellt, dass die Beschäftigten bei Hochtief keine… mehr
- Lutz hält an Stuttgart 21 fest
Kartellamt prüft

Zementindustrie

Bonn (dpa). – Das Bundeskartellamt hat die geringe Anzahl von Anbietern in der deutschen Zementindustrie und den damit verbundenen Mangel an Konkurrenz in der Branche beklagt. Zusammen mit vielfältigen Verflechtungen der Anbieter untereinander dämpfe das den Wettbewerb, teilte die Behörde kürzlich in Bonn mit. "Wir werden uns mit dieser Branche daher weiterhin intensiv beschäftigen und bspw. kartellrechtlich bedenkliche Unternehmensverflechtungen prüfen und gegebenenfalls… mehr
- Lutz hält an Stuttgart 21 fest
Bundesbauministerium fördert Wohnheim in Chemnitz mit 877 000 Euro

Chemnitz (dpa). - Für ein innovatives Wohnheimprojekt hat die Chemnitzer Gebäudewirtschaft 877 000 Euro vom Bund bekommen. Am "Brühl-Boulevard" entstehen 60 Wohnplätze für Studenten oder Auszubildende. Der besondere Clou: "Die sogenannten Variowohnungen sind flexibel nutzbare Wohneinheiten, die mindestens 20 Quadratmeter groß sind", teilte das Bundesbauministerium am Mittwoch mit. Die Wohnungen könnten dank ihres leicht… mehr
- IG Bau: Genehmigungsrückgang ist Warnsignal
Dobrindt macht Tempo bei Bahnverbindung nach Tschechien

Furth im Wald (dpa). - Die Bahnverbindung zwischen Bayern und Tschechien soll deutlich verbessert werden. Beim 1. Bayerisch-Tschechischen Bahngipfel am Mittwoch in Furth im Wald verkündete Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), dass der Ausbau der Strecke von München nach Prag in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes (BVWP) gehoben werden soll. Ziel des Projektes ist es, die Fahrzeit zwischen den beiden Städten… mehr
Vereinbarung mit Bund: Bahn soll schneller bauen

Berlin (dpa). - Die Deutsche Bahn soll schneller und kostengünstiger bauen. Dazu hat der Staatskonzern am Dienstag mit der Bundesregierung eine Finanzierungsvereinbarung für künftige Planungen geschlossen. Diese solle mittelfristig Kosten zwischen 170 und 270 Mio. Euro jährlich einsparen, sagte Bahn-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla in Berlin. Nach der Vereinbarung werden bei Neu- und Ausbauprojekten ab 2018 anders als bisher Planungs-… mehr
Spitzenverbände zur Bauordnungsrechtsnovelle

Eigentliches Problem wird ignoriert

Berlin (ABZ). – "Die Zielrichtung der MVV TB ist grundfalsch: Sie ist ein juristisches ,Schlichtungsangebot' an die EU-Kommission und für die Baupraxis untauglich." So heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme der Spitzenverbände von Baugewerbe, Bauindustrie, planenden und beratenden Ingenieuren sowie Prüfingenieuren, in der die Verbände ihre deutliche Kritik an der vom Deutschen Institut für Bautechnik (DIBt) im Auftrag der Länder veröffentlichten Fassung Mai 2017 der… mehr
- Lutz hält an Stuttgart 21 fest
IG Bau

Genehmigungsrückgang ist Warnsignal

Frankfurt/Main (ABZ). – Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG Bau) fordert angesichts der neuesten Zahlen des Statistischen Bundesamts stärkere Anstrengungen für den Bau bezahlbarer Wohnungen. "Dass die Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen insgesamt abnimmt, ist ein Warnsignal. Wir brauchen dringend mehr Wohnraum", sagte der IG Bau-Bundesvorsitzende Robert Feiger. "Die Politik in Bund, Ländern und Kommunen muss sich stärker anstrengen, alles dafür zu tun, dass… mehr

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